Aus der Verbandsgemeinderatsitzung

19. Mai 2020
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Foto: Großprojekte wie der Umbau des Wasserhochbehälters am Zimmerberg sorgen dafür, dass der Wasserpreis erhöht werden muss. (ran)

HAUENSTEIN. Bei seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch beschloss der Rat nicht nur den Haushalt für die Jahre 2020 und 202. Wie bereits kurz berichtet, wurden auch die Gebühren im Kanal und Wasserwerk „angeglichen“. Zudem informierte Bürgermeister Werner Kölsch den Rat über getroffene Eilentscheidungen und neue Entwicklungen zum Radweg Lug-Sarnstall.

 

Gebühren für Frischwasser und Abwasser

Wie bereits am Samstag kurz berichtet, wurden die Werksgebühren so angeglichen, dass Erhöhungen im Frischwasserbereich durch Reduzierungen im Kanalwerk weitgehend ausgeglichen werden. Unter anderem wurde der Frischwasserpreis von 2,06 Euro pro Kubikmeter auf 2,65 Euro angehoben. Im Gegenzug wurde die Schmutzwassergebühr von drei Euro auf 2,50 Euro pro Kubikmeter reduziert, sodass im Saldo auf einen Beispielhaushalt mit einer Grundstücksfläche von 600 Quadratmetern und einem Wasserverbrauch von 120 Kubikmetern eine jährliche Mehrbelastung von rund zehn Euro zukomme, wie der Verwaltungschef vorrechnete.

 

Der Hintergrund der Anpassungen: Das Wasserwerk, das im Jahr 2022 einen Schuldenstand von 10,3 Millionen Euro vor sich herschieben wird, schreibt rote Zahlen. Das sei, wie Bürgermeister Kölsch ausführte, unter anderem darauf zurückzuführen, dass zum einen bei gleichbeliebenden Fixkosten die Verbrauchsmengen stagnierten und zum anderen Großprojekte zu finanzieren seien. Realisiert wurde die Wasseraufbereitungsanlage in Hinterweidenthal, im Bau befinden sich der Wasserhochbehälter am Hauensteiner Zimmerberg mit Kosten von rund zwei Millionen und der Wasserverbund Hermersbergerhof – Hofstätten, der rund 3,5 Millionen verschlingt. Das Kanalwerk hat zwar auch hohe Schulden (Schuldenstand rund 8 Millionen Euro), fährt aber im Unterschied zum Kanalwerk Gewinne ein.

 

Der Rat stimmte den Anpassungen einstimmig zu und beschloss auch, dass künftig alle investiven Maßnahmen der Werke mit einem Investitionsvolumen über 200.000 Euro „grundsätzlich im Rat vorgestellt werden müssen“. Der Rat solle dann „grundsätzlich über den Ausführungsbeginn entscheiden“ und könne dann die weitere Umsetzung an den Werksausschuss delegieren.

 

Eilentscheidungen

Weil wegen der Corona-Krise kein Ratsbeschluss eingeholt werden konnte, trafen Bürgermeister Kölsch und die Beigeordneten Eilentscheidungen, über die der Rat nun unterrichtet wurde. So wurde der Auftrag zur Erneuerung der Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsleitungen im zweiten Bauabschnitt „In den Birken“ in Hinterweidenthal zum Angebotspreis von 395.000 Euro an die Firma Küntzler (Waldfischbach) vergeben. Die gleichen Arbeiten beim Ausbau der Straße im Seefeld in Hauenstein wurden an die Firma Maué (Schopp) zum Angebotspreis von 400.500 Euro vergeben. Im Zuge einer Eilentscheidung wurde für den Bauhof der Verbandsgemeinde auch ein Peugeot-Kastenwagen zum Bruttoangebotspreis von knapp 27.000 Euro beschafft.

 

Radweg Lug – Sarnstall

Werner Kölsch informierte darüber, dass die Verhandlungen mit dem Landesbetrieb Mobilität über eine Trasse für den Fahrradeweg zwischen Lug und Sarnstall bislang ohne konkrete Ergebnisse geblieben sind. Die Verwaltung habe nun Kontakt zum Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum aufgenommen, um auszuloten, ob der Radweg im Zuge eines Flurbereinigungsverfahrens in den Gemarkungen Lug, Wernersberg und Annweiler realisiert werden könnte. Die Vorstellungen gehen dahin, dass ein Wirtschaftsweg gebaut werden könnte, der dann als Fahrradweg ausgewiesen werden könnte.  Die Fahrradtrasse sei, so hatte Kölsch schon bei der letzten Ratssitzung ausgeführt, bedeutsam, weil Radfahrer auf der durch das Rimbachtal führenden K91, die Lug mit dem Annweilerer Ortsteil Sarnstall verbindet, gefährdet seien. Und sie sei auch „touristisch wichtig“, weil sie eine Lücke im Radwegenetz schlösse und Verbindungen in viele Richtungen öffnete. (ran)

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Bekiffte Autofahrer
Hinterweidenthal (ots) - In der Nacht auf Mittwoch, kurz vor Mitternacht, kontrollierten Beamte der PI Dahn in der Hauptstraße einen Pkw Skoda. Bei dessen Fahrzeugführer, einem 33-jährigen Mann aus dem Landkreis Südwestpfalz, konnten während der Kontrolle deutliche Anzeichen auf Betäubungsmittelkonsum festgestellt werden. Ein Drogentest ergab, dass der Mann Cannabis konsumiert hatte, worauf ihm die Weiterfahrt untersagt und die Entnahme einer Blutprobe veranlasst wurde. Heute gegen 11.25 Uhr wurde im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle auf der B 10 im Baustellenbereich bei Hinterweidenthal ein 36-jähriger Pkw-Fahrer aus Dresden kontrolliert. Auch bei ihm waren deutliche Anzeichen auf Betäubungsmittelkonsum festzustellen, weshalb ein Drogentest durchgeführt wurde, der ebenfalls positiv hinsichtlich des Konsums von Cannabis verlief. Auch in diesem Fall musste die Weiterfahrt untersagt und die Entnahme einer Blutprobe veranlasst werden. |pidn (Polizeidirektion Pirmasens)

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Folgenreiche Weinprobe
Hinterweidenthal (ots) - Aufgrund auffälligen Fahrverhaltens wurde durch Beamte der Polizei Dahn gestern Nachmittag gegen 17 Uhr auf der B 10 der Fahrer eines Pkw Mercedes kontrolliert. Bei dem 62-jährigen Mann aus dem Landkreis Trier-Saarburg konnte deutlicher Alkoholgeruch festgestellt werden. Ein Alcotest ergab 1,41 Promille. Der Mann gab an, von einer Weinprobe an der Weinstraße zu kommen und auf dem Nachhauseweg zu sein. Seiner Lebensgefährtin auf dem Beifahrersitz hatte der Wein aber wohl nicht zugesagt. Sie war nüchtern und konnte später ihren Lebensgefährten nach Hause fahren. Aber erst, nachdem dessen Führerschein sichergestellt und ihm eine Blutprobe entnommen worden war. |pidn (Polizeidirektion Pirmasens)