Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates Hauenstein …

6. November 2018
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HAUENSTEIN. Keine Diskussionen, wenige Wortmeldungen und fast ausnahmslos einstimmige Beschlüsse gab’s in der Sitzung des Verbandsgemeinderates Hauenstein am Dienstagabend.

Zwischenbericht zum Haushalt

Kämmerer Roger Hammer zeichnete in seinem Zwischenbericht zur Haushaltssituation 2018 ein durchaus positives Bild der finanziellen Entwicklung der Verbandsgemeinde. War man bei der Aufstellung des Haushaltes, der bei Einzahlungen von rund 4,8 Millionen Euro, Auszahlungen von rund 4,5 Millionen und nach Abzug des Schuldendienstes von einer freien Finanzspitze von 26.400 Euro ausgegangen, so zeichne sich nach den bisher vorliegenden Zahlen für das laufende Jahr ein deutlich höherer Überschuss ab.

Wie hoch die Verbesserung des Ergebnisses 2018 ausfalle, könne noch nicht abgesehen werden, weil die Berechnungsgrundlage für die Schlüsselzuweisung „seltsamerweise“, wie Hammer einschob, noch nicht vorliege.  Für das Jahr 2019 –hier lägen die Eckdaten vor- erwartet der Kämmerer einen Überschuss von rund 100.000 Euro. Hier geht der Haushaltsplan von einem leichten Fehlbedarf von rund 3.000 Euro aus.

Bürgermeister Werner Kölsch hatte denn auch dem Bericht „nur  Positives“ entnommen und sagte zu, dass der Rat über die Verwendung des Überschusses dann beraten werde, „wenn das Ergebnis feststeht“. Markus Pohl regte an, Beschlüsse über die Verwendung des Überschusses aus dem Jahr 2018 noch im laufenden Kalenderjahr zu treffen oder sicherzustellen, dass diese Beschlüsse auch 2019 noch mit der Maßgabe getroffen werden könnten, dass weitere Mittel an die Ortsgemeinden weitergeben zu können. Der Verwaltungschef hatte zuvor mitgeteilt, dass die Senkung der Umlage von 30,5 auf 29 Punkte für das Jahr 2018 den Ortsgemeinden eine Entlastung von 138.000 Euro verschafft habe.

Übernahme von Geschäftsanteilen

Einstimmig stimmte der Rat der Übernahme weiterer Geschäftsanteile an der gemeinsam mit der Lauterer WVE betriebenen „Gesellschaft zur Nutzung erneuerbarer Energien mbH“, die auf mehreren Dächern in der VG große Photovoltaikanlagen, beispielsweise auf der Hauensteiner Grundschule und der Wasgauhalle- unterhält, zu. Die Verbandsgemeinde wird zum Preis von 73.900 Euro weitere 23,9 Prozent der Geschäftsanteile übernehmen und damit dann insgesamt über 74,9 Prozent der Geschäftsanteile verfügen. Bei der WVE verbleiben 25,1 Prozent.

Förderung überörtlicher Tourismuseinrichtungen

Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, der Ortsgemeinde Hinterweidenthal, die den Spielpark „Teufelstisch“ unterhält, für dessen ungedeckte Unterhaltungskosten aus dem Jahr 2017 einen Zuschuss von 6.635 Euro zukommen zu lassen. Der Betrag entspricht einem Drittel des aufgelaufenen Fehlbetrags von 19.907 Euro.

Der Spielpark erhält für das Jahr 2018 einen weiteren Zuschuss von 7.500 Euro zur Deckung der laufenden Aufwendungen. Die gleiche Summe geht für das laufende Jahr auch an die Stiftung Deutsches Schuhmuseum in Hauenstein. Hier wird die Verbandsgemeinde ab 01.01.2019 Stiftungsmitglied und erhält einen Sitz im Stiftungsrat. Mit der Mitgliedschaft ist ein ab 2019 fälliger Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro verbunden.

Spenden

Der Rat  nahm die Spenden in Höhe von 5.000 Euro von Willehad Bauer (Lugina-Schuhfabrik) und in Höhe von 500 Euro von der VR-Bank Südliche Weinstraße-Wasgau an. Die Spenden waren zur Durchführung des Waldläufer-Marathons gegeben worden. (ran)

Schlägerei in Hauenstein
Hauenstein (ots) - In der vergangenen Nacht kam es auf einer Party in Hauenstein zu einer Auseinandersetzung, wo ein 21-Jähriger zunächst anfing herumzutoben und Gegenstände von den Tischen zu werfen. Als ein anderer Gast diesen zurechtweisen wollte fing er mit diesem Streit an, warf ihn zu Boden und trat diesen mit den Füßen. Der ebenfalls 21-Jährige erlitt hierbei eine Platzwunde am Hinterkopf. Ein weiterer Gast wurde ebenfalls von dem Beschuldigten geschlagen, weil er diesen offenbar verwechselte. Verletzt wurde dieser jedoch nicht. Der sehr wahrscheinlich unter Alkohol und Drogen stehende Beschuldigte war dann letztendlich so abgedreht, dass er an zwei vor Ort befindlichen Fahrzeugen die Außenspiegel abgetreten hat und eine Motorhaube zerkratzte. Der amtsbekannte Beschuldigte konnte vor Ort und auch an seiner Wohnadresse nicht angetroffen werden. An beiden Fahrzeugen sind Sachbeschädigungen von geschätzten 1300.- Euro entstanden. Gegen den 21-Jährigen wird ein Strafverfahren eingeleitet.

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Schlägerei endet in Zelle
Hauenstein (ots) - In der Nacht vom Samstag auf Sonntag kam es in einer Gaststätte in Hauenstein zu einer Schlägerei zwischen mehreren Personen. Die zwei Täter, ein 27-jähriger und ein 28-jähriger aus dem Landkreis, betraten im betrunkenen Zustand die Gaststätte und pöbelten die Gastwirtin und die Gäste an. Als ein Gast der Wirtin helfen wollte, schlugen die beiden um sich. Hierbei zog sich ein Gast einen Bruch des Nasenbeins zu. Die Wirtin erlitt Verletzungen am Hinterkopf. Durch die herbeigeeilten Polizeistreifen konnten die beiden Täter auf der Flucht gestellt werden. Da sich diese sehr aggressiv verhielten und weitere Ausschreitungen zu befürchten waren, mussten sie in Gewahrsam genommen werden. (Polizeidirektion Pirmasens)