Bürgerinitiative (BI) „Pro Annweiler à Südpfalz“ wird kandidieren

14. Februar 2019
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VG HAUENSTEIN. Die Bürgerinitiative (BI) „Pro Annweiler à Südpfalz“ wird mit einer eigenen Liste an der Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai kandidieren. Entsprechende Hinweise bestätigte auf Rheinpfalz-Anfrage Manfred Weber (Wilgartswiesen), einer der Sprecher der BI.

Die BI sei keineswegs ein „Haufen alter Männer, wie uns einige darzustellen versuchen“, stellte Weber fest. Vielmehr sei man „in Sorge darüber, wie unsere Landesregierung mit unseren Bürgerinnen und Bürgern verfährt und sich einen Dreck um den Bürgerwillen stört“.

Überhaupt nicht einverstanden sei die BI auch mit der Empfehlung aus Mainz, die Wahlzeit zu verlängern.

Zur Sache: Listen zur Wahl des Verbandsgemeinderates
Während in vielen anderen Kommunen die Listen von Parteien und Wählergruppen bereits „stehen“, tut sich in der Verbandsgemeinde Hauenstein noch sehr wenig. Wie Markus Pohl mitteilte, werde die Liste der CDU für den Verbandsgemeinderat am 08. März aufgestellt. Die SPD will, wie Andreas Wilde auf Anfrage informierte, Ende Februar zur Aufstellung der Liste zusammenkommen. Jürgen Brödel (Bürger für Wilgartswiesen) ließ wissen, dass die BfW „nach derzeitigem Stand für den VG-Rat keine Liste einreichen“ werden. Und Bernhard Rödig (FDP) teilte mit, dass über eine FDP-Liste informiert werde, „wenn verschiedene Dinge geklärt sind“. Anfragen bei der FWG und den Grünen blieben bisher unbeantwortet. In den Verbandsgemeinden Hauenstein und Dahner Felsenland wird der neue Verbandsgemeinderat mit einer verkürzten Amtszeit bis zum noch offenen Fusionstermin gewählt. (ran)

„Hier haben wir sämtliche Fraktionen im VG-Rat Hauenstein angeschrieben, der Wahlzeitverlängerung eine Absage zu erteilen und haben dies entsprechend begründet“, berichtet Weber, schränkt allerdings ein: „Inwieweit unser Brief auch zur Meinungsfindung bei den Parteien und Gruppierungen beigetragen haben, mag ich nicht zu erkennen.“ Dem derzeitigen Verbandsgemeinderat schreibt er ins Stammbuch, die Fusionsverhandlungen mit der VG Dahner Felsenland „in vorauseilendem Gehorsam“ begonnen zu haben.

Es bleibe nun keine andere Wahl: „Die Verhandlungen mit Dahn sollen weitergehen.“ Und um dabei die eigene „Zielsetzung unter Einbeziehung des Bürgerwillens“ einzubringen, sei „nur die Bildung einer entsprechenden Wählergruppe“ zielführend, darüber sei man sich in der BI einig. Deshalb hätten am Donnerstag vergangener Woche 13 anwesende wahlberechtigte Personen die  „Gründung einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ initiiert.

Die Initiatoren werden, so Weber weiter, eine öffentliche Versammlung vorbereiten, bei der nach dem Kommunalwahlgesetz Bewerberinnen und Bewerber zur Aufstellung des Wahlvorschlags benannt und bestätigt werden sollen. Dazu wird öffentlich aufgerufen.  Nachdem die Wählergruppe nicht mitgliedschaftlich organisiert werden soll, werde sie gemäß den Wahlvorschriften den Namen ihrer späteren Listenführerin / ihres späteren Listenführers tragen. (ran)

B10 – Lkw in die Leitplanken gefahren
Hauenstein (ots) - Am Donnerstagnachmittag gegen 15.45 Uhr befuhr ein Sattelzug mit Auflieger die B 10 zwischen Hauenstein und Hinterweidenthal in Richtung Pirmasens. Kurz vor der sog. "Felsnase" verlor der Fahrzeugführer des Sattelzuges aufgrund eines heftigen Niesanfalles die Kontrolle über sein Fahrzeug und kam nach links von der Fahrbahn ab. Hierbei beschädigte er ca. 100 m Schutzleitplanke und riss sich den Tank auf, bevor er entgegen der Fahrtrichtung stehen blieb. Der Fahrzeugführer blieb unverletzt. Glücklicherweise kamen durch das Unfallgeschehen auf der vielbefahrenen Bundesstraße keine Personen oder weitere Fahrzeuge zu Schaden. Durch den ausgelaufenen Treibstoff wurden jedoch Fahrbahn und Straßenbankette verunreinigt. Ob Erdreich ausgetauscht oder abgetragen werden muss, ist bislang unklar. Die untere Wasserbehörde ist verständigt worden. Der Sattelzug musste abgeschleppt werden. Nach ersten Schätzungen dürfte der Gesamtsachschaden rund 40.000 Euro betragen. Zur Unfallaufnahme und Bergung des Lkw musste die B 10 voll gesperrt werden. Die Sperrung dauert noch bis voraussichtlich 21.00 Uhr an. Der Verkehr wird ab Hinterweidenthal bzw. Annweiler abgeleitet. Die Feuerwehren Hauenstein und Wilgartswiesen sowie der Gefahrstoffzug des Landkreises Südwestpfalz waren mit 30 Kräften und 8 Fahrzeugen imEinsatz. (Polizeidirektion Landau)

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Trunkenheit im Verkehr
Am Freitag, den 09.08.2019 gegen 18:15 Uhr wurde ein 52-jähriger Mann aus dem Raum Köln mit seinem Fahrzeug auf der B10 bei Hinterweidenthal einer Verkehrskontrolle unterzogen. Da aus dem Fahrzeuginneren frischer Marihuanageruch wahrgenommen werden konnte und der Fahrzeugführer sichtlich unter Drogeneinfluss stand, wurde ihm die Abgabe eines Urintests angeboten. Dieser verhärtete den Verdacht einer Trunkenheitsfahrt, so dass ein Ermittlungsverfahren gegen den Mann eingeleitet und dementsprechend eine Blutprobe entnommen wurde. Bei der Durchsuchung des Mannes wurden ca. 5 Gramm Marihuana aufgefunden. Sein Führerschein sowie das Betäubungsmittel wurden sichergestellt. (Polizeidirektion Pirmasens)