Bürgerinitiative (BI) „Pro Annweiler à Südpfalz“ wird kandidieren

14. Februar 2019
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VG HAUENSTEIN. Die Bürgerinitiative (BI) „Pro Annweiler à Südpfalz“ wird mit einer eigenen Liste an der Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai kandidieren. Entsprechende Hinweise bestätigte auf Rheinpfalz-Anfrage Manfred Weber (Wilgartswiesen), einer der Sprecher der BI.

Die BI sei keineswegs ein „Haufen alter Männer, wie uns einige darzustellen versuchen“, stellte Weber fest. Vielmehr sei man „in Sorge darüber, wie unsere Landesregierung mit unseren Bürgerinnen und Bürgern verfährt und sich einen Dreck um den Bürgerwillen stört“.

Überhaupt nicht einverstanden sei die BI auch mit der Empfehlung aus Mainz, die Wahlzeit zu verlängern.

Zur Sache: Listen zur Wahl des Verbandsgemeinderates
Während in vielen anderen Kommunen die Listen von Parteien und Wählergruppen bereits „stehen“, tut sich in der Verbandsgemeinde Hauenstein noch sehr wenig. Wie Markus Pohl mitteilte, werde die Liste der CDU für den Verbandsgemeinderat am 08. März aufgestellt. Die SPD will, wie Andreas Wilde auf Anfrage informierte, Ende Februar zur Aufstellung der Liste zusammenkommen. Jürgen Brödel (Bürger für Wilgartswiesen) ließ wissen, dass die BfW „nach derzeitigem Stand für den VG-Rat keine Liste einreichen“ werden. Und Bernhard Rödig (FDP) teilte mit, dass über eine FDP-Liste informiert werde, „wenn verschiedene Dinge geklärt sind“. Anfragen bei der FWG und den Grünen blieben bisher unbeantwortet. In den Verbandsgemeinden Hauenstein und Dahner Felsenland wird der neue Verbandsgemeinderat mit einer verkürzten Amtszeit bis zum noch offenen Fusionstermin gewählt. (ran)

„Hier haben wir sämtliche Fraktionen im VG-Rat Hauenstein angeschrieben, der Wahlzeitverlängerung eine Absage zu erteilen und haben dies entsprechend begründet“, berichtet Weber, schränkt allerdings ein: „Inwieweit unser Brief auch zur Meinungsfindung bei den Parteien und Gruppierungen beigetragen haben, mag ich nicht zu erkennen.“ Dem derzeitigen Verbandsgemeinderat schreibt er ins Stammbuch, die Fusionsverhandlungen mit der VG Dahner Felsenland „in vorauseilendem Gehorsam“ begonnen zu haben.

Es bleibe nun keine andere Wahl: „Die Verhandlungen mit Dahn sollen weitergehen.“ Und um dabei die eigene „Zielsetzung unter Einbeziehung des Bürgerwillens“ einzubringen, sei „nur die Bildung einer entsprechenden Wählergruppe“ zielführend, darüber sei man sich in der BI einig. Deshalb hätten am Donnerstag vergangener Woche 13 anwesende wahlberechtigte Personen die  „Gründung einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ initiiert.

Die Initiatoren werden, so Weber weiter, eine öffentliche Versammlung vorbereiten, bei der nach dem Kommunalwahlgesetz Bewerberinnen und Bewerber zur Aufstellung des Wahlvorschlags benannt und bestätigt werden sollen. Dazu wird öffentlich aufgerufen.  Nachdem die Wählergruppe nicht mitgliedschaftlich organisiert werden soll, werde sie gemäß den Wahlvorschriften den Namen ihrer späteren Listenführerin / ihres späteren Listenführers tragen. (ran)

Strafbarer Schuhtausch
Hauenstein (ots) - Eine 21-jährige Frau aus Pirmasens fuhr mit der Bahn nach Hauenstein und begab sich auf der Schuhmeile in ein Schuhgeschäft. Dort tauschte sie ihr bisheriges Schuhwerk in ein paar neue Badeschuhe und nahm zusätzlich ein paar Flipflops an sich. Anschließend verließ sie das Geschäft ohne zu bezahlen. Aufmerksame Angestellte hatten die Frau allerdings bei der Tatausführung beobachtet und bis zum Bahnhof Hauenstein verfolgt. Dort konnte sie bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden. Die Frau war der Polizei bereits einschlägig bekannt. Sie stand zudem unter deutlichem Alkoholeinfluss. (Polizeidirektion Pirmasens)

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Fahrerlaubnisklasse reicht nicht aus
Dahn-Reichenbach (ots) - Am Montagnachmittag wurde ein 25-jährigerFahrzeugführer aus der Verbandsgemeinde Rodalben kontrolliert, der mit seinem Mercedes-Sprinter auf der B 427 einen nicht zugelassenen Pkw Audi abschleppte. Da für das Schleppen keine Genehmigung der Kreisverwaltung vorlag und kein erlaubnisbefreiender Grund, wie beispielsweise eine Fahrzeugpanne, zu erkennen war, wurde die Weiterfahrt untersagt. Zum Führen des vorliegenden Gespanns war die Fahrerlaubnis Klasse C1E erforderlich, der Fahrzeugführer ist aber lediglich in Besitz der Klasse B. Zudem bestand war das geschleppte Fahrzeug weder zugelassen noch versichert. Auf den jungen Mann kommennun Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verstoßes gegen das Pflichtversicher-ungsgesetz zu. (Polizeidirektion Pirmasens)
Beim Einkauf bestohlen
Dahn-Reichenbach (ots) - Während eine 87-jährige Geschädigte am Montag zwischen 11.40 und 12.00 Uhr in einem Discounter ihre Einkäufe erledigte, entwendete ein bislang unbekannter Täter in einem unachtsamen Moment aus der durch die Geschädigte über der Schulter getragenen Umhängetasche einen Geldbeutel mit Bargeld und Scheckkarten. Personen, die Hinweise auf den oder die Täter geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 06391-9160 mit der Polizei Dahn in Verbindung zu setzen. (Polizeidirektion Pirmasens)