Bürgerinitiative (BI) „Pro Annweiler à Südpfalz“ wird kandidieren

VG HAUENSTEIN. Die Bürgerinitiative (BI) „Pro Annweiler à Südpfalz“ wird mit einer eigenen Liste an der Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai kandidieren. Entsprechende Hinweise bestätigte auf Rheinpfalz-Anfrage Manfred Weber (Wilgartswiesen), einer der Sprecher der BI.

Die BI sei keineswegs ein „Haufen alter Männer, wie uns einige darzustellen versuchen“, stellte Weber fest. Vielmehr sei man „in Sorge darüber, wie unsere Landesregierung mit unseren Bürgerinnen und Bürgern verfährt und sich einen Dreck um den Bürgerwillen stört“.

Überhaupt nicht einverstanden sei die BI auch mit der Empfehlung aus Mainz, die Wahlzeit zu verlängern.

Zur Sache: Listen zur Wahl des Verbandsgemeinderates
Während in vielen anderen Kommunen die Listen von Parteien und Wählergruppen bereits „stehen“, tut sich in der Verbandsgemeinde Hauenstein noch sehr wenig. Wie Markus Pohl mitteilte, werde die Liste der CDU für den Verbandsgemeinderat am 08. März aufgestellt. Die SPD will, wie Andreas Wilde auf Anfrage informierte, Ende Februar zur Aufstellung der Liste zusammenkommen. Jürgen Brödel (Bürger für Wilgartswiesen) ließ wissen, dass die BfW „nach derzeitigem Stand für den VG-Rat keine Liste einreichen“ werden. Und Bernhard Rödig (FDP) teilte mit, dass über eine FDP-Liste informiert werde, „wenn verschiedene Dinge geklärt sind“. Anfragen bei der FWG und den Grünen blieben bisher unbeantwortet. In den Verbandsgemeinden Hauenstein und Dahner Felsenland wird der neue Verbandsgemeinderat mit einer verkürzten Amtszeit bis zum noch offenen Fusionstermin gewählt. (ran)

„Hier haben wir sämtliche Fraktionen im VG-Rat Hauenstein angeschrieben, der Wahlzeitverlängerung eine Absage zu erteilen und haben dies entsprechend begründet“, berichtet Weber, schränkt allerdings ein: „Inwieweit unser Brief auch zur Meinungsfindung bei den Parteien und Gruppierungen beigetragen haben, mag ich nicht zu erkennen.“ Dem derzeitigen Verbandsgemeinderat schreibt er ins Stammbuch, die Fusionsverhandlungen mit der VG Dahner Felsenland „in vorauseilendem Gehorsam“ begonnen zu haben.

Es bleibe nun keine andere Wahl: „Die Verhandlungen mit Dahn sollen weitergehen.“ Und um dabei die eigene „Zielsetzung unter Einbeziehung des Bürgerwillens“ einzubringen, sei „nur die Bildung einer entsprechenden Wählergruppe“ zielführend, darüber sei man sich in der BI einig. Deshalb hätten am Donnerstag vergangener Woche 13 anwesende wahlberechtigte Personen die  „Gründung einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ initiiert.

Die Initiatoren werden, so Weber weiter, eine öffentliche Versammlung vorbereiten, bei der nach dem Kommunalwahlgesetz Bewerberinnen und Bewerber zur Aufstellung des Wahlvorschlags benannt und bestätigt werden sollen. Dazu wird öffentlich aufgerufen.  Nachdem die Wählergruppe nicht mitgliedschaftlich organisiert werden soll, werde sie gemäß den Wahlvorschriften den Namen ihrer späteren Listenführerin / ihres späteren Listenführers tragen. (ran)