Ergebnisse der Ortsgemeinderatssitzung Hauenstein

20. November 2018
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HAUENSTEIN. In gerade mal 50 Minuten hatte der Ortsgemeinderat Hauenstein die Tagesordnung seiner Sitzung am Dienstagabend abgewickelt: Die wichtigsten Beschlüsse: Die Stromtarife in der Grund- und Ersatzversorgung sowie die Sondertarifpreise bleiben 2019 unverändert. Und: Mit der Verbandsgemeinde soll ein neuer Vertrag über die Beteiligung an den ungedeckten Kosten des Wasgaufreibads ausgehandelt werden.

 

Beteiligung der VG an Freibadkosten

Der Ortsgemeinderat hatte sich bereits in seiner Sitzung am 16. Oktober mit der Neufassung des Freibad-Vertrags befasst. Vor drei Wochen lag ein Entwurf aus der Verwaltung vor, der einen jährlichen Zuschuss der VG zu den ungedeckten Kosten in Höhe von 130.000 Euro vorsah. Eine Entscheidung war damals auf Antrag von Ortsbürgermeister Bernhard Rödig vertagt worden. Er hatte noch Beratungsbedarf gesehen und eine Besprechung des Themas mit den Fraktionsvorsitzenden angeregt, weil man „eine bessere Lösung anstreben könne.“

 

Die Besprechung habe, wie Rödig mitteilte, mittlerweile mit dem Ergebnis stattgefunden, dass man den Vertrag „einfacher und schlanker“ gestalten wolle. Statt des Festbetrags sollte als Zuschussquote ein Prozentwert ausgehandelt werden: „Das wäre eine gerechte Lösung für beide Seiten: Bei einem guten Sommer mit vielen Besuchern profitiert die Verbandsgemeinde, wenn weniger Besucher Eintritt zahlen, hat die Ortsgemeinde einen Vorteil“, führte Rödig aus.

 

Michael Zimmermann, der Sprecher der CDU, stimmte einer solchen Vertragsgestaltung und entsprechenden Verhandlungen mit der VG zu, Manfred Seibel (Grüne) nannte den vorgeschlagenen Weg die „einfachste Lösung“. Man müsse aber darauf achten, dass man sich „nicht schlechter stellt als mit dem 130.000-Euro-Vorschlag, der auf dem Tisch liegt“, oder dass man gar auf die ungünstige alte Regelung zurückfalle.

 

Andreas Wilde (SPD) forderte den Ortschef auf, zur nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates eine schriftliche Vorlage als Entscheidungsgrundlage zu erstellen. Der Prozentsatz, der in den Vertrag einfließen soll, muss mit dem Verbandsgemeinderat ausgehandelt werden. In der Sitzung am Dienstag war mal von einem Anteil der VG von 63 Prozent, mal von 65 Prozent der ungedeckten Kosten die Rede.

 

Strompreise

Obwohl sich für 2019 eine Kostensteigerung abzeichnet, werden die Strompreise für das kommende Jahr nicht erhöht. Gegenüber 2018 wurde eine Preisveränderung um 0,054 Cent pro Kilowatt errechnet und auch eine Erhöhung des Grundpreises schlägt mit einer Mehrbelastung von 0,399 Cent pro  Kilowatt zu Buche, sodass eine lineare Preisanpassung  in Höhe von 0,345 ct/kWh möglich wäre. Der Rat schloss sich einstimmig der Empfehlung des Werkausschusses an, auf die Erhöhung zu verzichten. „Es ist gut, dass wir den Kunden zeigen, dass wir nicht jede Erhöhung weiterreichen“, kommentierte Michael Zimmermann. Allerdings, so wurde eingeräumt, müsse man den Markt weiter beobachten, um bei eventuell weiter steigenden Preisen „einschreiten“ zu können, wie es Ortschef  Rödig formulierte.

 

Schuhmeile

Unter Verschiedenes fragt Michael Zimmermann nach dem Sachstand  zweier Projekte, die der Attraktivitätssteigerung der Schuhmeile dienen sollen. Man habe im Rat lange nichts mehr über den Verbindungsweg von der Schuhmeile ins Dorf gehört, mit dessen Gestaltung das Lauterer Büro „Stadtgespräch“ beauftragt worden war. Rödig teilte mit, dass das Büro inzwischen zusammen mit Gerhard Winter geeignete Schuhmaschinen ausgewählt habe und an Entwürfen arbeite.

Zimmermann fragte auch nach dem projektierten „Riesenschuh“, der die Insel am B10-Ortseingang Hauenstein zieren soll. Wie Rödig mitteilte, läge hier läge inzwischen ein Bild vom Grundmodell vor, die Ortsgemeinde Wilgartswiesen und der Landesbetrieb Mobilität hätten der Aufstellung zugestimmt. Zimmermann betonte, dass man für beide Maßnahmen die bereits entstandenen Kosten noch in 2018 abrechnen solle, um noch in den Genuss der zum 31.12. verfallenden Fördermittel zu kommen.

 

Dem schloss sich Manfred Seibel an: Er verlangte, den Fraktionen  eine aktualisierte Aufstellung über die Mittel, die für die Schuhmeile bewilligt wurden, bisher verausgabt wurden und zum 31.18 zu verfallen drohen, zur Verfügung zu stellen. Eventuell sollte auch der Bauausschuss noch in diesem Jahr mögliche weitere Aufträge vergeben. (ran)

 

Unter Drogeneinfluss Auto gefahren
Hauenstein (ots) - Ein 56-jähriger Autofahrer wurde am 26.04.2019, um 19.10 Uhr auf der B10 einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dabei wurde deutlicher Marihuana-Geruch in seinem PKW festgestellt. Ein durchgeführter Drogentest ergab, dass der Mann nicht nur Marihuana, sondern auch Amphetamin zu sich genommen hatte. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Bei der Durchsuchung seines Fahrzeuges konnten weitere Drogen aufgefunden werden. Gegen den Autofahrer wird nun wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz und Fahrens unter Drogeneinfluss ermittelt. (Polizeidirektion Pirmasens)

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Roller beim Überholen geschnitten
Dahn (ots) - Am vergangenen Samstag gegen 10.10 Uhr befuhr die 15-jährige Fahrerin eines Mofa-Rollers die K 39 von Erfweiler kommendin Richtung Dahn-Reichenbach. Etwa 500m vor der Einmündung zur B 427 wurde sie von der Fahrerin eines roten Pkw, eventuell eines SUV, mit sehr geringem Seitenabstand überholt, so dass die Rollerfahrerin nach rechts ausweichen musste, um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Hierbei verlor die Rollerfahrerin die Kontrolle über ihr Fahrzeug und stürzte auf die Fahrbahn, blieb aber glücklicherweise unverletzt. Am Roller entstand jedoch Sachschaden in Höhe von ca. 1000 Euro. Die Fahrerin des roten Pkw, ein Frau im Alter von etwa 40 Jahren mit braunem Kurzhaarschnitt, setzte die Fahrt fort und entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle. Unfallzeugen oder Personen, die Hinweise auf das flüchtige Unfallfahrzeug bzw. dessen Fahrerin geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 06391-9160 mit der Polizeiinspektion Dahn in Verbindung zu setzen. (Polizeidirektion Pirmasens)