Fragen an Ortsbürgermeister Michael Zimmermann zur aktuellen Situation

21. April 2020
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HAUENSTEIN. „Lebbe geht weiter!“ Der Kultspruch des Fußballtrainers Dragoslav Stepanovic trifft gerade in diesen Tagen besonders zu. Aber wie geht’s weiter? Beispielsweise in einer Ortsgemeinde wie Hauenstein, wo die Sitzungen aller Gremien –der Ausschüsse ebenso wie des Rates- bis auf weiteres ausfallen müssen? Fragen an Ortsbürgermeister Michael Zimmermann.

 

Herr Zimmermann, wie werden in diesen Tagen die Amtsgeschäfte des Ortsbürgermeisters erledigt?

Ich arbeite als Ortsbürgermeister –ebenso wie in meinem Beruf- überwiegend im Home-Office. Fast alle laufenden Geschäfte werden per Telefon oder per Mail erledigt. Die Mitarbeiter der Verwaltung wissen, wie ich erreichbar bin. Ich stehe mit ihnen im ständigen Kontakt. Wir arbeiten gewissermaßen auf Sicht. Die Bürgersprechstunde dienstags von 17 bis 18 Uhr findet telefonisch statt (06392 – 915127).

 

Es werden ja auch Entscheidungen zu treffen sein, die in normalen Zeiten dem Rat obliegen.

Nicht aufschiebbare Entscheidungen können nach Paragraft 48 der Gemeindeordnung, der das sogenannte Eilentscheidungsrecht regelt, getroffen werden. Danach kann der Bürgermeister in dringenden Angelegenheiten im Benehmen mit den Beigeordneten anstelle des Gemeinderats oder des Ausschusses entscheiden. Das sind Entscheidungen, deren Erledigung nicht ohne Nachteil für die Gemeinde bis zu einer Sitzung des Gemeinderats oder des zuständigen Ausschusses aufgeschoben werden kann, wie es in der Gemeindeordnung heißt.

 

Das große Projekt ist der Bau des Kindergartens. Alles im Plan?

Der Bau der neuen Kita muss ohne zeitlichen Verzug weitergehen. Momentan ist alles im Zeitplan. Der Bauplatz ist vorbereitet, muss noch etwas modelliert werden. Wir hoffen, Ende Mai/Anfang Juni mit den eigentlichen Bauarbeiten beginnen zu können. Das große Fragezeichen liefert auch hier die Corona-Krise: Hoffentlich erleben die Firmen nicht auch ihr Corona-Fiasko, das dann Auswirkungen auf die Bauarbeiten haben werden. Wir können nur hoffen.

 

Welche anderen Entscheidungen stehen an?

Es sind die vielen Dinge, die sich der Rat und die Ausschüsse auf die Agenda geschrieben haben. Hier will ich wie bei der Kita auch – soweit möglich – die Fraktionen in die Entscheidungsfindung einbeziehen. Die Entscheidung darüber, wie mit den geplanten örtlichen Festen verfahren, ist uns abgenommen worden: Seit Donnerstag, 26.03., gibt es die Anweisung, dass bis voraussichtlich Ende Juni alle öffentlichen Veranstaltungen abzusagen sind. Daher müssen Frühlingsfest, das Maibaumstellen und voraussichtlich auch der Kräutermarkt abgesagt beziehungsweise verschoben werden. Gleiches gilt für das Partnerschaftsjubiläum.

 

Wie beurteilen Sie die Reaktion der Hauensteiner auf die durch Corona ausgelöste Ausnahmesituation?

Zunächst möchte ich mich bei allen Beschäftigten bedanken, die unsere Infrastruktur weiterhin am Leben erhalten. Ob es Arztpraxen, Lebensmittelgeschäfte, Tankstellen, Dienstleiter usw. sind – ohne ihren Einsatz wären die Versorgung der Bevölkerung und viele Dienstleistungen nicht möglich. Vielen Dank dafür. Hervorheben möchte ich auch den Einsatz der Pfadfinder mit ihrem Einkaufsservice. Dieses und auch das vielfältige soziale Engagement anderer –beispielsweise der Frauen, die Mundschutzmasken nähen- zeigt, dass es die Sorge um andere und das gute Miteinander in unserem Dorf sehr wohl gibt.

Die Bürgerinnen und Bürger gehen – so ist meine Beobachtung – sehr verantwortungsvoll mit der Situation um. Die Regeln werden eingehalten, das bestätigt auch das Ordnungsamt. Problematisch wird es für die Gewerbetreibenden im Ort und in der Schuhmeile. Von den Handwerksbetrieben abgesehen dürfen die meisten derzeit nicht oder nur mit reduzierten Zeiten öffnen. Hoffentlich folgt später keine Schließungswelle mit dem Verlust von Arbeitsplätzen.

Schwerverletzter Motorradfahrer – Zeugen und Unfallbeteiligter gesucht
Rinnthal/ L490, 22.05.2020, 16:45 Uhr (ots) - Nachdem am Freitag 22.05.2020 um ca. 16:45 Uhr ein Motorradfahrer auf der L490 zwischen Rinnthal und der B48 schwer verletzt wurde, werden Verkehrsunfallzeugen und ein unfallbeteiligter PKW-Führer gesucht. Der 18-jährige Motorradfahrer befuhr die L490 von Rinnthal kommend in Fahrtrichtung B48. Nach derzeitigem Ermittlungsstand fuhr ein PKW von einem Feldweg auf die L490 ebenfalls in Fahrtrichtung B48 und übersah hierbei den Motorradfahrer. Der Motorradfahrer musste, um einen Zusammenstoß zu verhindern, ausweichen, kollidierte mit der Leitplanke und stürzte anschließend auf die Fahrbahn. Er erlitt durch den Sturz schwere, nicht lebensbedrohliche, Verletzungen und musste zur medizinischen Versorgung mit dem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus verbracht werden. Bei dem gesuchten Fahrzeug handelt es sich um einen dunkelfarbenen PKW mit PS- Kennzeichen. Da es zwischen dem einbiegenden PKW und dem Motorradfahrer nach den bisherigen Ermittlungen zu keinem Zusammenstoß kam, ist unklar, ob der Fahrzeugführer den Verkehrsunfall überhaupt wahrgenommen hat. Der PKW- Führer und weitere Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu dem Unfallgeschehen oder dem gesuchten PKW machen können, werden gebeten sich bei der Polizeiinspektion Landau zu melden. (Polizeidirektion Landau)

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