Michael Zimmermann ist neuer Ortschef in Hauenstein

30. August 2019
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HAUENSTEIN. Dem Beharren der Freien Wählergruppe Schöffel darauf, in den Gemeindevorstand „neue Gesichter“ zu wählen, setzte eine „Arbeitsgemeinschaft“ aus CDU, Grünen und SPD ihre Personalvorschläge mit erfahrenen Kommunalpolitikern entgegen. Die im Vorfeld vereinbarte, aber nur andeutungsweise öffentlich gemachte schwarz-grün-rote Mehrheit hielt und so wurden Markus Pohl (CDU), Andreas Wilde (SPD) und Stefan Kölsch (Grüne) am Donnerstagabend zu Beigeordneten der Ortsgemeinde Hauenstein gewählt.

Markus Pohl setzte sich mit 10:9 Stimmen bei einer Enthaltung gegen den FWG-Vorschlag Barbara Hengen durch, den Susanne Münch begründet hatte: Ihre Fraktion sei „für Erneuerung angetreten“.  Zudem seien „Frauen unterrepräsentiert“ und sollten im Gemeindevorstand vertreten sein. Mit jeweils 11:9 Stimmen wurden anschließend Andreas Wilde, gegen den die FWG Stefan Seibel ins Rennen schickte, zum zweiten Beigeordneten und Stefan Kölsch zum dritten Beigeordneten gewählt. Gegen ihn hatte für die FWG Boris Keiser kandidiert. Hengen und Seibel hatten wohl für einen Ratssitz kandidiert, waren aber nicht im Rat vertreten.

Zur Sache: Wie es zur schwarz-grün-roten Zusammenarbeit kam

Im Nachgang zu der Sitzung, der im großen Saal des Bürgerhauses rund 70 Zuhörer beiwohnten, erläuterten die neu gewählten Beigeordneten in einem Pressegespräch, an dem auch Bürgermeister Michael Zimmermann teilnahm, die Position ihrer Fraktionen.

Markus Pohl konstatierte, dass sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung „die Mehrheitsfindung sehr schwierig“ gestaltete, weil sich die FWG geweigert habe, ihre Position der „neuen Gesichter im Gemeindevorstand“ zu modifizieren. Stefan Kölsch und Andreas Wilde monierten, dass die FWG „nicht einmal zu einem Gespräch“ mit Grünen und SPD bereit waren und von vornherein eine wie auch immer geartete Koalition ausschlossen. Kölsch: „Wir hätten gerne mit der FWG gesprochen, dazu ist es aber nicht gekommen.“

Markus Pohl und Andreas Wilde betonten, dass die „Findung von Mehrheiten über Gespräche bewährte demokratische Übung“ sei. Wilde verwahrte sich denn auch gegen den von der FWG in diesem Zusammenhang verwendeten Begriff des „Kuhhandels“ und beklagte ebenfalls die fehlende Gesprächsbereitschaft der FWG.

Pohl, Kölsch und Wilde betonten, dass es zwischen ihren Fraktionen „keineswegs einfache Gespräche“ gegeben habe. Eine „formelle Koalition und einen Koalitionsvertrag“ habe man nicht vereinbart. Vielmehr habe man sich zunächst darauf verständigt, „dem neuen Bürgermeister Michael Zimmermann erfahrene Kommunalpolitiker als Beigeordnete an die Seite zu stellen“, sagte Stefan Kölsch.

Jetzt stehe die „Sachpolitik an erster Stelle“. Und in der politischen Alltagsarbeit müsse man bei aller Unterschiedlichkeit der Meinungen „bei der Sache bleiben“, merkte Markus Pohl an. „Persönliches muss außen vor bleiben!“, forderte er. Die Themen für die künftige Ratsarbeit seien u.a. mit der neuen Kita, dem interkommunalen Gewerbegebiet, dem Schuhmuseum, der Straßensanierung und vielen kleinen Baustellen „gesetzt“. Und auf allen Gebieten biete man im Rat „Zusammenarbeit über alle Fraktionsgrenzen“ an, sagten die Beigeordneten. „Wenn wir alle an einem Strang ziehen, wird Hauenstein auf dem eingeschlagenen guten Weg bleiben“, meinte Stefan Kölsch.

Michael Zimmermann kündigte an, dass er künftig den Fraktionssprecher der FWG zu Beigeordnetengesprächen einladen werde: „Ich baue auf offene Kommunikation“. Er habe in seinen Gesprächen mit der FWG übrigens „große Einigkeit in Sachthemen“ feststellen können. Nicht hinzunehmen allerdings sei, dass die FWG „für sich in Anspruch genommen hat, Einfluss auf Personalentscheidungen anderer Parteien zu nehmen“.

Für die FWG nahm gestern Christoph Seibel Stellung zu dem Wahlausgang. Die Gespräche mit der CDU, so bestätigte er, sei an der Personalie Markus Pohl gescheitert, die seine Wählergruppe nicht mittragen wollte. Eine sachliche Begründung dafür lieferte er nicht. Es hätten sich aber in Gesprächen mit Michael Zimmermann auch andere Optionen gezeigt, die aber schließlich nicht zum Tragen gekommen seien. Seibel räumte ein, dass die FWG die Beigeordnetenfrage „zu blauäugig“ angegangen sei.  (ran)

Vor der mit Spannung erwarteten Wahl hatte der scheidende Ortsbürgermeister Bernhard Rödig (FDP) Rückblick auf seine fünfzehn Jahre währende Amtszeit gehalten. „Das Amt kostet viel Energie, schafft Ärger, macht zuweilen einsam, bereitet aber auch viel Freude, weil es auch viel positive Rückmeldung aus der Bevölkerung gibt“, sagte Rödig. Seine Rückschau auf vielfältige Projekte quittierten die Zuhörer mit langanhaltendem Beifall. Der scheidende Ortschef forderte schließlich „Respekt für das oft nicht angesehene Amt des Ratsmitgliedes“ ein und formulierte: „Ratsmitglieder sind die Basis der Demokratie.“

Rödig hatte auch seinen Nachfolger Michael Zimmermann ins Amt eingeführt und vereidigt. Der neue Ortschef verabschiedete den Vorgänger mit Präsent und Dank und versprach, sich mit „großer Energie dem Amt zu widmen“. Man habe zwar schon viel erreicht und „große Dinge gelöst“, es gebe aber eine „endlose Liste an Herausforderungen“, die „mit Vernunft und Sachverstand abzuarbeiten“ seien. Wichtig sei ihm ein „solider Haushalt“ und eine „transparente, offene Amtsführung“. Auch er forderte fairen Umgang mit den Ratsmitgliedern: „Jeder, der bereit ist, ein Ehrenamt zu bekleiden, hat hohen Respekt verdient.“

Der Rat vertagte einstimmig die Besetzung der Ausschüsse sowie die Beratung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates. Als Vertreter für die Verbandsversammlung des Interkommunalen Gewerbegebiets Wilgartswiesen-Hauenstein wurden Jens Keiner und Boris Keiser (FWG), Horst Eisenmann (CDU) und Stefan Kölsch (Grüne) gewählt. Im Stiftungsrat des Deutschen Schuhmuseums wird die Ortsgemeinde künftig durch Ulrich Schöffel, Patrick Stöbener, Angelika Kunz, Michael Bock (alle FWG), Mario Kunz, Christof Glaser (CDU), Christian Stöbener (Grüne) und Gerhard Seibel (SPD) vertreten.

Verabschiedet wurden zum Teil in Abwesenheit die bisherigen Ratsmitglieder Alfred Busch, Christof Glaser, David Seibel, Christoph Keller, Vitus Keller, Markus Meyer, Joachim Sanden (alle CDU), Manfred van Venrooy, Barbara Hengen (beide FDP), Markus Keller und Manfred Seibel (Grüne). Eine Dankesurkunde des Gemeinde- und Städtebundes erhielten Bernhard Rödig (40 Jahre im Rat, davon 15 Jahre Bürgermeister), Alfred Busch (35 Jahre) sowie Christof Glaser und Manfred van Venrooy (jeweils 20 Jahre). (ran)

Sperrung der B10 nach Verkehrsunfall mit Lkw
Annweiler - Bundesstraße 10 - Kostenfelstunnel (ots) - Am heutigen Mittag, um 14:30 Uhr, ereignete sich ein Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 10 im Bereich des Kostenfelstunnel bei Annweiler, welcher zu einer Sperrung der Bundesstraße führte. Ein 54-jähriger Pkw-Fahrer, aus dem Raum Südwestpfalz, kam nach derzeitigen Stand der Ermittlungen aufgrund eines kurzfristig eingetretenen Schwächeanfalles nach links in den Gegenverkehr. Dort kollidierte der Pkw zunächst mit der Leitplanke und im Anschluss touchierte er seitlich einen entgegenkommenden Sattelzug. Der 61-jährige Lkw-Fahrer, aus dem Raum Karlsruhe, versuchte noch auszuweichen, konnte aber einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Bei dem Unfall wurde glücklicherweise niemand der Unfallbeteiligten sowie deren Insassen verletzt. Es entstand lediglich ein Sachschaden von ca. 8.000,- EUR. Für die Dauer der Rettungs- und Bergungsarbeiten musste die Bundesstraße gesperrt werden. (Polizeidirektion Landau)

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Außenspiegel im Vorbeifahren beschädigt
Hauenstein (ots) - Am Dienstag, den 07.01.2020, in der Zeit von 08:55 Uhr bis 09:00 Uhr, parkte die Geschädigte mit ihrem schwarzen Hyundai i10 entgegen der Fahrtrichtung in der Dahner Straße in Hauenstein. Als die 31-jährige Frau von der Postannahmestelle zurückkam, stellte sie fest, dass ihr Außenspiegel auf der Beifahrerseite beschädigt war. Zu dem Unfallverursacher gibt es bislang keine Hinweise. Dieser entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 150 Euro. (Polizeidirektion Pirmasens)