Ortsgemeinderat-sitzung unter freiem Himmel

20. November 2020
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HAUENSTEIN. In einer denkwürdigen Sitzung unter freiem Himmel beschloss der Ortsgemeinderat Hauenstein am Donnerstagabend einstimmig, den jährlichen Grundpreis für den Strombezug über das gemeindliche E-Werk ab 01.01.2021 um 10,03 Euro im Jahr anzuheben. Notwendig war die Sitzung, um die Anpassung des Strompreises noch so zeitig unter Dach und Fach zu bringen, damit sie zum Jahresbeginn 2021 wirksam werden kann.

Die Notwendigkeit der Anpassung erläuterte vor den Räten Betriebsleiter Martin Pfeifer. Er führte aus, dass die vorgelagerten Netzentgelte des Netzbetreibers angehoben wurden. Er empfahl, nur die Kosten an den Endverbraucher weiterzugeben, die vom Netzbetreiber dem Vertrieb des Energie- und Bäderbetriebes Hauenstein in Rechnung gestellt werden.

Auf Nachfrage aus dem Gremium betonte er auch, dass in der Anhebung keine Marge für die Werke enthalten sei und der Kilowattpreis unverändert bliebe. Ortsbürgermeister Michael Zimmermann unterstrich, dass die Anhebung „nur das Allernotwendigste auf dem untersten Level“ beinhalte. Würde man auf die Anhebung verzichten, entstünden dem Energie- und Bäderbetrieb Kosten in Höhe von rund 15.000 Euro.

Der Rat genehmigte dankend auch eine Spende der Sparkasse Südwestpfalz in Höhe von 15.000 Euro, die in die Umgestaltung des Deutschen Schuhmuseums fließen werden.

 

Wo tagt der Rat künftig?

Stehend, teils mit tief in die Stirn gezogenen Mützen, unter Kapuzen und hochgeschlossenen Mänteln und Jacken verfolgten die Mitglieder des Ortsgemeinderates die –inklusive des nicht öffentlichen Teils- rund 100-minütige Sitzung am Donnerstagabend am Grillplatz. Nicht überall am Sitzungsort war es hell, sodass die eine oder andere Wortmeldung aus dem Dunkel des Waldes kam.

Dass die Sitzung dort, wo sonst frohe Feste gefeiert werden, stattfand, rührt daher, dass sich ein Großteil der Räte aus Hygienegründen außerstande sah, an einer Sitzung im Saal des Bürgerhauses teilzunehmen, sodass der Rat wohl nicht beschlussfähig gewesen wäre. Wegen Corona war er in den vergangenen Monaten dorthin ausgewichen.

Wo aber tagt der Rat künftig? Mindestens eine weitere Sitzung wird vor dem Jahreswechsel noch notwendig werden, wie Ortschef Zimmermann mitteilte. Eine Sitzung unter freiem Himmel aber „könne nur eine Ausnahme bleiben“, sagte der Beigeordnete Andreas Wilde (SPD), der für eine Sitzung im Bürgerhaus die wirksameren FFP2 Masken für die Ratsmitglieder besorgt hatte. Der Beigeordnetenkollege Stefan Kölsch (Grüne) pflichtete bei: „Wir haben heute noch einigermaßen Glück mit dem Wetter. Sollte es aber kälter werden, sind Sitzungen im Freien auch aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zumutbar.“

Die Alternativen? Die inzwischen dem Landkreis gehörende Wasgauhalle wurde genannt, die aber in Coronazeiten „ausschließlich dem Schulsport vorbehalten bleiben soll“, wie der Ortschef anmerkte. Ulrich Schöffel (WG Schöffel) brachte die Jubo-Ranch ins Gespräch und betonte, dass man schlecht im Bürgerhaus tagen könne, das doch für öffentliche Versammlungen gesperrt sei. Ob in der TV-Halle getagt werden könne, müsse überprüft werden.

Denkbar wäre auch, Beschlüsse im Umlaufverfahren zu treffen. „Das ist aber nur bei einfachen Sachverhalten, die keine Diskussion notwendig machen, möglich“, schränkte Zimmermann ein. Auch über eine Sitzung als Videokonferenz wurde gesprochen, wobei hier datenschutzrechtliche Fragen offen sind, die derzeit auch auf verschiedenen Ebenen geprüft würden, wie Verbandsbürgermeister Patrick Weißler informierte. Zu beachten sei aber auch, dass nicht jeder zuhause über die technischen Voraussetzungen verfüge, um an einer Videokonferenz teilzunehmen.

Eine Entscheidung, wie künftig zu verfahren sei, fiel nicht. Man müsse die weitere Entwicklung abwarten und dann schauen, welche Optionen sich realisieren ließen, schloss der Ortschef diese Diskussion.

Einhandmesser bei Verkehrskontrolle aufgefunden
Hauenstein, Hinterweg (ots) - Am Freitag, den 05.03.2021 gegen 17:00 Uhr, kontrollierten Beamte der Polizei Dahn in Hauenstein im Hinterweg einen Opel Astra. Da der 31-jährige Fahrzeugführer aus dem Raum Südlich Weinstraße durchweg unkooperativ und unterschwellig aggressiv gegenüber den eingesetzten Beamten agierte und eine Überprüfung ergab, dass der Mann kein unbeschriebenes Blatt bei der Polizei ist, wurde er vor Ort durchsucht. Hierbei entdeckten die Beamten ein Einhandmesser. Da der Mann kein berechtigtes Interesse zum Führen des Messers vorweisen konnte, wurde es beschlagnahmt. Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. /pidn (Polizeidirektion Pirmasens)
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Illegales Autorennen
Annweiler, B48 (ots) - Am 07.03.2021 gegen 17:00 Uhr kam es zu einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen auf der B48 zwischen Hofstätten und dem Bereich Annweiler Forsthaus. Vier hochwertige, hochmotorisierte Fahrzeuge sollten an dem Rennen beteiligt gewesen sein. Zwei gefährdete Verkehrsteilnehmer gaben telefonisch an, dass die "Rennfahrer" anhaltend mit überhöhter Geschwindigkeit fuhren und teilweise waghalsige Manöver vollzogen hätten. In einem Fall wurde einem Geschädigten die Vorfahrt genommen. Dieser musste stark bremsen, um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Bei einem weiteren Manöver geriet ein beteiligtes Fahrzeug aufgrund der gefahrenen Geschwindigkeit auf die Gegenspur, sodass ein weiterer Geschädigter ausweichen musste. Im weiteren Verlauf wurden mehrere Kurven geschnitten, diverse Überholmanöver gefahren und die Fahrzeuge immer wieder auf ein Maximum beschleunigt. Durch eine auf einem Parkplatz positionierte Beifahrerin wurden die Fahrmanöver mit einem Handyvideo festgehalten. Die besagten Fahrzeuge konnten am Parkplatz Johanniskreuz festgestellt und kontrolliert werden. Die Führerscheine der vier saarländischen Fahrer im Alter zwischen 20 und 28 Jahren wurden sichergestellt. Weiterhin wurde ein am Rennen beteiligter BMW mit 301 PS beschlagnahmt. (Polizeidirektion Landau)
53-Jähriger rastet aus – Polizei setzt Taser ein
Annweiler (ots) - Gegen einen 53-Jährigen musste am Dienstag der Taser eingesetzt werden, nachdem er in seiner Wohnung ausrastete. Gegen 19:30 Uhr ging bei der Polizei die Meldung ein, dass ein Mann in einer Wohnung in der Wilhelm-Löwe-Straße in Annweiler herumschreien würde und auch Hilfeschreie einer Frau zu hören seien. Als die Polizeibeamten vor Ort kamen, trafen sie den 53-jährigen und seine Mutter an. Der 53 - Jährige war durch die Polizeibeamten nicht zu beruhigen, als er gefesselt werden sollte trat er nach den Beamten und versuchte diese mit der Faust zu schlagen. Nur durch den Einsatz von Pfefferspray und des Tasers gelang es den Polizisten die Angriffe des Mannes zu unterbinden und ihn in Gewahrsam zu nehmen. Er wurde im Anschluss in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht. Bei dem Einsatz wurden zwei Polizeibeamte leicht verletzt. Ein Ermittlungsverfahren wegen Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte wurde eingeleitet. (Polizeidirektion Landau)