Ortsgemeinderatsitzung unter freiem Himmel

20. November 2020
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HAUENSTEIN. In einer denkwürdigen Sitzung unter freiem Himmel beschloss der Ortsgemeinderat Hauenstein am Donnerstagabend einstimmig, den jährlichen Grundpreis für den Strombezug über das gemeindliche E-Werk ab 01.01.2021 um 10,03 Euro im Jahr anzuheben. Notwendig war die Sitzung, um die Anpassung des Strompreises noch so zeitig unter Dach und Fach zu bringen, damit sie zum Jahresbeginn 2021 wirksam werden kann.

Die Notwendigkeit der Anpassung erläuterte vor den Räten Betriebsleiter Martin Pfeifer. Er führte aus, dass die vorgelagerten Netzentgelte des Netzbetreibers angehoben wurden. Er empfahl, nur die Kosten an den Endverbraucher weiterzugeben, die vom Netzbetreiber dem Vertrieb des Energie- und Bäderbetriebes Hauenstein in Rechnung gestellt werden.

Auf Nachfrage aus dem Gremium betonte er auch, dass in der Anhebung keine Marge für die Werke enthalten sei und der Kilowattpreis unverändert bliebe. Ortsbürgermeister Michael Zimmermann unterstrich, dass die Anhebung „nur das Allernotwendigste auf dem untersten Level“ beinhalte. Würde man auf die Anhebung verzichten, entstünden dem Energie- und Bäderbetrieb Kosten in Höhe von rund 15.000 Euro.

Der Rat genehmigte dankend auch eine Spende der Sparkasse Südwestpfalz in Höhe von 15.000 Euro, die in die Umgestaltung des Deutschen Schuhmuseums fließen werden.

 

Wo tagt der Rat künftig?

Stehend, teils mit tief in die Stirn gezogenen Mützen, unter Kapuzen und hochgeschlossenen Mänteln und Jacken verfolgten die Mitglieder des Ortsgemeinderates die –inklusive des nicht öffentlichen Teils- rund 100-minütige Sitzung am Donnerstagabend am Grillplatz. Nicht überall am Sitzungsort war es hell, sodass die eine oder andere Wortmeldung aus dem Dunkel des Waldes kam.

Dass die Sitzung dort, wo sonst frohe Feste gefeiert werden, stattfand, rührt daher, dass sich ein Großteil der Räte aus Hygienegründen außerstande sah, an einer Sitzung im Saal des Bürgerhauses teilzunehmen, sodass der Rat wohl nicht beschlussfähig gewesen wäre. Wegen Corona war er in den vergangenen Monaten dorthin ausgewichen.

Wo aber tagt der Rat künftig? Mindestens eine weitere Sitzung wird vor dem Jahreswechsel noch notwendig werden, wie Ortschef Zimmermann mitteilte. Eine Sitzung unter freiem Himmel aber „könne nur eine Ausnahme bleiben“, sagte der Beigeordnete Andreas Wilde (SPD), der für eine Sitzung im Bürgerhaus die wirksameren FFP2 Masken für die Ratsmitglieder besorgt hatte. Der Beigeordnetenkollege Stefan Kölsch (Grüne) pflichtete bei: „Wir haben heute noch einigermaßen Glück mit dem Wetter. Sollte es aber kälter werden, sind Sitzungen im Freien auch aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zumutbar.“

Die Alternativen? Die inzwischen dem Landkreis gehörende Wasgauhalle wurde genannt, die aber in Coronazeiten „ausschließlich dem Schulsport vorbehalten bleiben soll“, wie der Ortschef anmerkte. Ulrich Schöffel (WG Schöffel) brachte die Jubo-Ranch ins Gespräch und betonte, dass man schlecht im Bürgerhaus tagen könne, das doch für öffentliche Versammlungen gesperrt sei. Ob in der TV-Halle getagt werden könne, müsse überprüft werden.

Denkbar wäre auch, Beschlüsse im Umlaufverfahren zu treffen. „Das ist aber nur bei einfachen Sachverhalten, die keine Diskussion notwendig machen, möglich“, schränkte Zimmermann ein. Auch über eine Sitzung als Videokonferenz wurde gesprochen, wobei hier datenschutzrechtliche Fragen offen sind, die derzeit auch auf verschiedenen Ebenen geprüft würden, wie Verbandsbürgermeister Patrick Weißler informierte. Zu beachten sei aber auch, dass nicht jeder zuhause über die technischen Voraussetzungen verfüge, um an einer Videokonferenz teilzunehmen.

Eine Entscheidung, wie künftig zu verfahren sei, fiel nicht. Man müsse die weitere Entwicklung abwarten und dann schauen, welche Optionen sich realisieren ließen, schloss der Ortschef diese Diskussion.

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Betrunken und berauscht mit dem Auto unterwegs
Dahn (ots) - In der Nacht von Freitag, den 02.10.20, auf Samstag, den 03.10.20, gegen 01:00 Uhr kontrollierten Polizeibeamte der Dahner Polizei einen 20-jährigen Fahrzeugführer in seinem Mercedes-Benz. Der junge Fahrer war in Dahn unterwegs, als die Beamten bei der Verkehrskontrolle deutlichen Alkoholgeruch wahrgenommen hatten. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,12 Promille. Zudem stellten die Beamten fest, dass der 20-jährige offensichtlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand. Dem Fahrer wurde daraufhin eine Blutprobe entnommen. Der Führerschein und Fahrzeugschlüssel wurden sichergestellt. Der Fahrer muss sich nun wegen Trunkenheit im Verkehr verantworten. Daneben kommen weitere Ermittlungen wegen dem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz auf ihn zu. //pidn (Polizeidirektion Pirmasens)