Verbandsgemeindeumlage auf 25 Prozentpunkte gesenkt

22. November 2019
By
image_pdf

HAUENSTEIN. Der Verbandsgemeinderat Hauenstein hat in seiner Sitzung am Mittwochabend die Verbandsgemeindeumlage auf 25 Prozentpunkte gesenkt und damit einen „historischen Tiefstand“ erreicht, wie Hermann Rippberger (FWG VG) betonte. Durch die Reduzierung werden die Kassen der Ortsgemeinden um 276.000 Euro entlastet.

Dass der Verbandsgemeinderat in die Lage versetzt wurde, die Umlage, die bereits im März von 29 auf 28 Punkte reduziert worden war, erneut um drei Prozent zu drücken, ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass Kämmerer Roger Hammer, der einen Zwischenbericht über die Haushaltslage des laufenden Jahres abgab, über namhafte „außerplanmäßige Einzahlungen“ berichten konnte.

So flossen aus der Integrationspauschale 2018, aus Sondermitteln des Bundes aus dem Jahr 2018, aus Erstattungen aus dem Jahr 2018 und als Abschlagszahlung aus der Integrationspauschale 2019 insgesamt 534.000 Euro in den VG-Säckel. Dieser Betrag macht zum einen die Umlagesenkung möglich. Er sorgt zum anderen aber auch dafür, dass die freie Finanzspitze, die im Haushalt 2019 noch mit 3.140 Euro ausgewiesen war, auf nunmehr 261.000 Euro steigt.

Während Markus Pohl vor dem Hintergrund satter Überschüsse anregte, auch über eine Umlagesenkung um vier Punkte nachzudenken, konstatierte Manfred Seibel (Grüne), dass man „angesichts anstehender Projekte“ –er nannte Radwege, Feuerwehrgerätehäuser und Hochwasserschutz- „nicht die Kasse leeren und den Spielraum behalten“ sollte, den die neuen Zahlen ergäben. Auch Hermann Rippberger (FWG VG) plädierte dafür, die freie Finanzspitze ins Haushaltsjahr 2020 zu überführen.

Die Senkung der Umlage wurde von Sprechern aller Fraktionen begrüßt und schließlich einstimmig beschlossen. Der Vollständigkeit halber sei ergänzt, dass zur allgemeinen Umlage die Schulumlage von rund 4,5 Prozent addiert werden muss, die alle Ortsgemeinden außer Hinterweidenthal, wo die Ortsgemeinde selbst Trägerin der Grundschule ist, zu leisten haben. (ran)

Sperrung der B10 nach Verkehrsunfall mit Lkw
Annweiler - Bundesstraße 10 - Kostenfelstunnel (ots) - Am heutigen Mittag, um 14:30 Uhr, ereignete sich ein Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 10 im Bereich des Kostenfelstunnel bei Annweiler, welcher zu einer Sperrung der Bundesstraße führte. Ein 54-jähriger Pkw-Fahrer, aus dem Raum Südwestpfalz, kam nach derzeitigen Stand der Ermittlungen aufgrund eines kurzfristig eingetretenen Schwächeanfalles nach links in den Gegenverkehr. Dort kollidierte der Pkw zunächst mit der Leitplanke und im Anschluss touchierte er seitlich einen entgegenkommenden Sattelzug. Der 61-jährige Lkw-Fahrer, aus dem Raum Karlsruhe, versuchte noch auszuweichen, konnte aber einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Bei dem Unfall wurde glücklicherweise niemand der Unfallbeteiligten sowie deren Insassen verletzt. Es entstand lediglich ein Sachschaden von ca. 8.000,- EUR. Für die Dauer der Rettungs- und Bergungsarbeiten musste die Bundesstraße gesperrt werden. (Polizeidirektion Landau)

Anzeige

Außenspiegel im Vorbeifahren beschädigt
Hauenstein (ots) - Am Dienstag, den 07.01.2020, in der Zeit von 08:55 Uhr bis 09:00 Uhr, parkte die Geschädigte mit ihrem schwarzen Hyundai i10 entgegen der Fahrtrichtung in der Dahner Straße in Hauenstein. Als die 31-jährige Frau von der Postannahmestelle zurückkam, stellte sie fest, dass ihr Außenspiegel auf der Beifahrerseite beschädigt war. Zu dem Unfallverursacher gibt es bislang keine Hinweise. Dieser entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 150 Euro. (Polizeidirektion Pirmasens)