Verbandsgemeindeumlage auf 25 Prozentpunkte gesenkt

22. November 2019
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HAUENSTEIN. Der Verbandsgemeinderat Hauenstein hat in seiner Sitzung am Mittwochabend die Verbandsgemeindeumlage auf 25 Prozentpunkte gesenkt und damit einen „historischen Tiefstand“ erreicht, wie Hermann Rippberger (FWG VG) betonte. Durch die Reduzierung werden die Kassen der Ortsgemeinden um 276.000 Euro entlastet.

Dass der Verbandsgemeinderat in die Lage versetzt wurde, die Umlage, die bereits im März von 29 auf 28 Punkte reduziert worden war, erneut um drei Prozent zu drücken, ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass Kämmerer Roger Hammer, der einen Zwischenbericht über die Haushaltslage des laufenden Jahres abgab, über namhafte „außerplanmäßige Einzahlungen“ berichten konnte.

So flossen aus der Integrationspauschale 2018, aus Sondermitteln des Bundes aus dem Jahr 2018, aus Erstattungen aus dem Jahr 2018 und als Abschlagszahlung aus der Integrationspauschale 2019 insgesamt 534.000 Euro in den VG-Säckel. Dieser Betrag macht zum einen die Umlagesenkung möglich. Er sorgt zum anderen aber auch dafür, dass die freie Finanzspitze, die im Haushalt 2019 noch mit 3.140 Euro ausgewiesen war, auf nunmehr 261.000 Euro steigt.

Während Markus Pohl vor dem Hintergrund satter Überschüsse anregte, auch über eine Umlagesenkung um vier Punkte nachzudenken, konstatierte Manfred Seibel (Grüne), dass man „angesichts anstehender Projekte“ –er nannte Radwege, Feuerwehrgerätehäuser und Hochwasserschutz- „nicht die Kasse leeren und den Spielraum behalten“ sollte, den die neuen Zahlen ergäben. Auch Hermann Rippberger (FWG VG) plädierte dafür, die freie Finanzspitze ins Haushaltsjahr 2020 zu überführen.

Die Senkung der Umlage wurde von Sprechern aller Fraktionen begrüßt und schließlich einstimmig beschlossen. Der Vollständigkeit halber sei ergänzt, dass zur allgemeinen Umlage die Schulumlage von rund 4,5 Prozent addiert werden muss, die alle Ortsgemeinden außer Hinterweidenthal, wo die Ortsgemeinde selbst Trägerin der Grundschule ist, zu leisten haben. (ran)

Schwerverletzter Motorradfahrer – Zeugen und Unfallbeteiligter gesucht
Rinnthal/ L490, 22.05.2020, 16:45 Uhr (ots) - Nachdem am Freitag 22.05.2020 um ca. 16:45 Uhr ein Motorradfahrer auf der L490 zwischen Rinnthal und der B48 schwer verletzt wurde, werden Verkehrsunfallzeugen und ein unfallbeteiligter PKW-Führer gesucht. Der 18-jährige Motorradfahrer befuhr die L490 von Rinnthal kommend in Fahrtrichtung B48. Nach derzeitigem Ermittlungsstand fuhr ein PKW von einem Feldweg auf die L490 ebenfalls in Fahrtrichtung B48 und übersah hierbei den Motorradfahrer. Der Motorradfahrer musste, um einen Zusammenstoß zu verhindern, ausweichen, kollidierte mit der Leitplanke und stürzte anschließend auf die Fahrbahn. Er erlitt durch den Sturz schwere, nicht lebensbedrohliche, Verletzungen und musste zur medizinischen Versorgung mit dem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus verbracht werden. Bei dem gesuchten Fahrzeug handelt es sich um einen dunkelfarbenen PKW mit PS- Kennzeichen. Da es zwischen dem einbiegenden PKW und dem Motorradfahrer nach den bisherigen Ermittlungen zu keinem Zusammenstoß kam, ist unklar, ob der Fahrzeugführer den Verkehrsunfall überhaupt wahrgenommen hat. Der PKW- Führer und weitere Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu dem Unfallgeschehen oder dem gesuchten PKW machen können, werden gebeten sich bei der Polizeiinspektion Landau zu melden. (Polizeidirektion Landau)

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