Was steht 2021 an? Ein Interview mit Ortsbürgermeister Michael Zimmermann

3. Februar 2021
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Hauenstein. Zum Thema “Was steht 2021 an?” hier ein Interview mit Ortsbürgermeister Michael Zimmermann

Hat Corona das Fortkommen von Projekten in der Gemeinde behindert oder gebremst?

Natürlich sind durch die Pandemie die Entscheidungswege verändert, so dass nicht alles so schnell und zeitnah umgesetzt werden kann.

 

In welcher Form werden die nächsten Ratssitzungen über die Bühne gehen? Ist auch an eine Sitzung per Videokonferenz gedacht?

Derzeit steht mir lediglich das Arbeitsmittel „Umlaufbeschluss“ zur Verfügung. Dies ist natürlich nicht für alle Sachverhalte geeignet und durch die Vorbereitung aussagekräftiger Unterlagen für die Ratsmitglieder sehr arbeits- und zeitintensiv. Die Verwaltung arbeitet daran, weitere Möglichkeiten – eine Videokonferenz etwa – zur Verfügung zu stellen. Um Bild- und Tonübertragungen als Direktübertragung im Internet zugänglich zu machen, bedarf es aber der Zustimmung aller Beteiligten. Freilich sehe ich die Gefahr, dass bei einer Liveübertragung einzelne Sequenzen aus dem Kontext gerissen und über die sozialen Medien für mögliche Fehlinformationen genutzt werden könnten.

 

Welche Auswirkungen hat Corona auf die Finanzen der Gemeinde?

Wir haben bisher auf Antrag verschiedene bereits fällige Zahlungen an die Gemeinde gestundet. Weitere Auswirkungen werden zwangsläufig folgen: Die Gewerbesteuer der Unternehmen ist ja unter anderem umsatzabhängig und auch Anteile an der Einkommensteuer werden beispielsweise durch die Ausweitung der Kurzarbeit ebenfalls sinken. Spannend wird es hinsichtlich der angekündigten (Teil)Kompensierung der Ausfälle der Kommunen durch das Land.

 

Welche Überlegungen gibt es, die Schuhmeile, die ja unter Corona besonders zu leiden hat, aufzuwerten?

Die Ortsgemeinde hat selbstverständlich sehr großes Interesse daran, dass die Firmen prosperieren. Eine enge Kooperation mit der Quartiersgemeinschaft ist hier geboten. Es wird vor Saisonbeginn wieder eine Zusammenkunft der Gewerbetreibenden mit der Ortsgemeinde geben, um Möglichkeiten der weiteren Entwicklung auszuloten, wobei die Gemeinde nicht für alles zuständig ist.

 

Wann rechnen Sie mit dem Baubeginn der ersten Häuser am „Sonnenhang“? Welche Schritte sind dort noch offen?

Im Februar wird eine Begehung mit jenen Personen stattfinden, denen bisher ein Platz zugesichert wurde. Danach werden die notariellen Kaufverträge abgeschlossen. Der Bebauungsplan wird bis dahin ebenfalls rechtskräftig sein. Wenn keine gravierenden Probleme auftauchen, werden die Straßenbauarbeiten bis April/Mai abgeschlossen sein. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wäre eine Wohnbebauung möglich.

 

Bauplätze am Sonnenhang sind sehr begehrt. Sind noch welche frei?

Es sind noch Plätze frei. Nach der notariellen Beurkundung der bisher zugeteilten Plätze werden die Gremien der Ortsgemeinde über die Vergabe weiterer Plätze beraten. Interessanten sind zahlreich vorhanden.

 

Von der Idee bis zur Realisierung des Wohngebietes hat es nun rund neun Jahre gedauert. Gibt es Überlegungen, ein weiteres Baugebiet zu erschließen?

Es heißt immer, Stillstand sei Rückschritt. Natürlich werden wir, parallel zur Vergabe der Plätze „Am Sonnenhang“, weitere geeignete Gebiete zur Wohnbebauung suchen müssen. Als Blaupause kann hier die Erschließung des Gebiets Sonnenhang dienen.

 

Am interkommunalen Gewerbegebiet sind kaum Fortschritte zu erkennen. Woran liegt’s?

Es gab in diesem Gebiet noch langwierige planungstechnische Schwierigkeiten zu überwinden. Hierzu mussten viele Dienststellen eingeschaltet werden. In Kürze wird der Bebauungsplan, an dem noch umfangreiche Änderungen erforderlich waren, Rechtskraft erlangen und dann steht der Vermarktung und den anstehenden Bauvorhaben nichts mehr im Wege. Die Nachfrage ist recht gut. Bei der Vergabe der Plätze sind aber verschiedene Kriterien zu beachten. Erste Prämisse ist natürlich die Schaffung vieler Arbeitsplätze. Weiterhin ist die Vergabe an die Firmen an verschiedene Voraussetzungen, beispielsweise an Vorgaben im Zusammenhang mit der Förderung, gebunden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Zuschüsse zurückgefordert werden könnten. Dieser Vergabe wird sich die Zweckverbandsversammlung demnächst stellen.

 

Das große Projekt der Gemeinde ist die neue Kita St. Elisabeth. Ist der Bau gerade vor dem Hintergrund der neu ausgeschriebenen Lüftungsanlage im Zeitplan?

Die Neuausschreibung der Lüftungsanlage hat natürlich den Bauzeitenplan durcheinandergewirbelt. Trotz allem war sich der Gemeinderat absolut einig, dass wir hier die beste Lösung für unsere Jüngsten anstreben. Lediglich beim Weg dahin gab es Kontroversen. Die Gemeindeführung arbeitet sehr intensiv daran, dass eine Fertigstellung so früh als möglich realisiert werden kann. Hierbei sind wir natürlich auf die Unterstützung des Architekturbüros, der Bauleitung und der VG-Verwaltung angewiesen.

 

Wann rechnen Sie mit einer Fertigstellung?

Die ursprünglich für die Sommerpause angepeilte Fertigstellung ist derzeit eigentlich nicht mehr zu realisieren. Wir versuchen mit allen Mitteln, den Betriebsbeginn, gegebenenfalls auch ohne endgültige Fertigstellung der Außenanlagen, im Spätsommer oder Herbst umzusetzen. Allen Beteiligten ist die enorme Wichtigkeit der Kita für die Kinder und ihre Eltern bewusst. Jede Woche eines früheren Einzugs ist ein Gewinn.

 

Welche Straßen werden 2021 im Straßenbauprogramm berücksichtigt? Welche Mittel werden eingesetzt?

Zuerst wird die Straße „Im Seefeld“ fertig gestellt. Parallel dazu wird derzeit an der weiteren Planung zum Ausbau der „Queichstraße“ und der Straße „Auf der Kuppe“ gearbeitet. Bei der Queichstraße ist die Planung durch die schwierigen Bodenverhältnisse bei der Querung des Gillenbachs sehr aufwendig. Ob hier in diesem Jahr schon begonnen werden kann, ist fraglich. Unabhängig davon werden wir versuchen, im Bereich der Straßenreparaturen verschiedene Bereiche besser befahrbar zu machen. Hierzu wird im Haushalt ein höheres Mittelkontingent eingeplant werden.

 

Das Deutsche Schuhmuseum wird derzeit umgebaut. Wie sollen die Mehrkosten von derzeit rund 200.000 Euro finanziert werden?

Die Mehrkosten resultieren aus dem Bereich „Innenausbau“. Dabei muss natürlich bedacht werden, dass hier ein Gebäude, das bereits über 90 Jahre alt ist, auf den neusten Stand der Technik zu bringen ist. So haben sich beispielsweise die Vorschriften des Brandschutzes in den letzten 25 Jahren und seit Eröffnung des Museums enorm verändert. Wir sind verpflichtet, diese umfangreichen gesetzlichen Vorgaben umzusetzen. Das erfordert natürlich erhebliche finanzielle Mittel. Als die finanzielle Lücke offenbar wurde, haben wir sofort verschiedene potentielle Zuschussgeber mit der Bitte um Hilfe angeschrieben. Bisher haben darauf der Bezirksverband und die Rheinberger-Stiftung mit der Zusage weiterer Zuwendungen reagiert. Wir sind weiterhin aktiv, zusätzliche Mittel zu generieren.

 

Welche Perspektiven sehen Sie für die Reihe „Kultur im Dorf“?

Die Reihe „Kultur im Dorf“ soll auf jeden Fall fortgeführt werden. Sie ist mit ihren vielen Veranstaltungen fest im Terminplan der Ortsgemeinde eingebunden und hat viele Freunde gewonnen. Kulturelle Veranstaltungen dieser Qualität können indes nur durch die Förderung der Sparkasse stattfinden.

 

Einhandmesser bei Verkehrskontrolle aufgefunden
Hauenstein, Hinterweg (ots) - Am Freitag, den 05.03.2021 gegen 17:00 Uhr, kontrollierten Beamte der Polizei Dahn in Hauenstein im Hinterweg einen Opel Astra. Da der 31-jährige Fahrzeugführer aus dem Raum Südlich Weinstraße durchweg unkooperativ und unterschwellig aggressiv gegenüber den eingesetzten Beamten agierte und eine Überprüfung ergab, dass der Mann kein unbeschriebenes Blatt bei der Polizei ist, wurde er vor Ort durchsucht. Hierbei entdeckten die Beamten ein Einhandmesser. Da der Mann kein berechtigtes Interesse zum Führen des Messers vorweisen konnte, wurde es beschlagnahmt. Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. /pidn (Polizeidirektion Pirmasens)
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Illegales Autorennen
Annweiler, B48 (ots) - Am 07.03.2021 gegen 17:00 Uhr kam es zu einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen auf der B48 zwischen Hofstätten und dem Bereich Annweiler Forsthaus. Vier hochwertige, hochmotorisierte Fahrzeuge sollten an dem Rennen beteiligt gewesen sein. Zwei gefährdete Verkehrsteilnehmer gaben telefonisch an, dass die "Rennfahrer" anhaltend mit überhöhter Geschwindigkeit fuhren und teilweise waghalsige Manöver vollzogen hätten. In einem Fall wurde einem Geschädigten die Vorfahrt genommen. Dieser musste stark bremsen, um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Bei einem weiteren Manöver geriet ein beteiligtes Fahrzeug aufgrund der gefahrenen Geschwindigkeit auf die Gegenspur, sodass ein weiterer Geschädigter ausweichen musste. Im weiteren Verlauf wurden mehrere Kurven geschnitten, diverse Überholmanöver gefahren und die Fahrzeuge immer wieder auf ein Maximum beschleunigt. Durch eine auf einem Parkplatz positionierte Beifahrerin wurden die Fahrmanöver mit einem Handyvideo festgehalten. Die besagten Fahrzeuge konnten am Parkplatz Johanniskreuz festgestellt und kontrolliert werden. Die Führerscheine der vier saarländischen Fahrer im Alter zwischen 20 und 28 Jahren wurden sichergestellt. Weiterhin wurde ein am Rennen beteiligter BMW mit 301 PS beschlagnahmt. (Polizeidirektion Landau)
53-Jähriger rastet aus – Polizei setzt Taser ein
Annweiler (ots) - Gegen einen 53-Jährigen musste am Dienstag der Taser eingesetzt werden, nachdem er in seiner Wohnung ausrastete. Gegen 19:30 Uhr ging bei der Polizei die Meldung ein, dass ein Mann in einer Wohnung in der Wilhelm-Löwe-Straße in Annweiler herumschreien würde und auch Hilfeschreie einer Frau zu hören seien. Als die Polizeibeamten vor Ort kamen, trafen sie den 53-jährigen und seine Mutter an. Der 53 - Jährige war durch die Polizeibeamten nicht zu beruhigen, als er gefesselt werden sollte trat er nach den Beamten und versuchte diese mit der Faust zu schlagen. Nur durch den Einsatz von Pfefferspray und des Tasers gelang es den Polizisten die Angriffe des Mannes zu unterbinden und ihn in Gewahrsam zu nehmen. Er wurde im Anschluss in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht. Bei dem Einsatz wurden zwei Polizeibeamte leicht verletzt. Ein Ermittlungsverfahren wegen Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte wurde eingeleitet. (Polizeidirektion Landau)